Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese AGB gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung DeltaSignal (im Folgenden „Dienst“), bereitgestellt durch die Innovaforge IT Consulting & Softwareentwicklung GmbH, Lindleystraße 8a, 60314 Frankfurt am Main (im Folgenden „Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu. Der Dienst richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
§ 2 Leistungsgegenstand
Der Dienst überwacht die Websites von Wettbewerbern, die der Nutzer angibt: DeltaSignal ruft die öffentlich zugänglichen Seiten der angegebenen Websites automatisiert ab (über sitemap.xml oder einen Fallback-Crawler), speichert deren Inhalt, scannt im gewählten Intervall erneut und erkennt Änderungen. Erkannte Änderungen werden KI-gestützt zusammengefasst und dem Nutzer als Report sowie per E-Mail-Benachrichtigung bereitgestellt. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Fassung des Dienstes. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und anzupassen.
§ 3 Registrierung und Konto
Die Nutzung setzt ein Konto voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahre Angaben zu machen, Zugangsdaten geheim zu halten und vor Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten unter seinem Konto verantwortlich.
§ 4 Preise und Zahlung
Die kostenpflichtige Nutzung wird als monatliches Abonnement in gestaffelten Tarifen (Basis 19 €, Plus 39 €, Premium 69 € pro Monat) angeboten. Der Tarif bestimmt die Anzahl gleichzeitig überwachbarer Wettbewerber sowie das Scan-Intervall. Die Abrechnung erfolgt im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement läuft monatlich und kann zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 6 Pflichten des Nutzers / überwachte Websites
Der Nutzer gibt die zu überwachenden Website-Adressen eigenverantwortlich an. Er sichert zu, zur Beobachtung der angegebenen Websites berechtigt zu sein und durch deren automatisiertes Abrufen keine Rechte Dritter, vertraglichen Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Vorgaben zu verletzen. Der Anbieter verarbeitet ausschließlich öffentlich zugängliche Inhalte und nur zur Erbringung des Dienstes (siehe Datenschutzerklärung). Der Nutzer hat keine missbräuchliche Nutzung vorzunehmen, insbesondere keine unzulässige Überlastung fremder Systeme zu veranlassen.
§ 7 KI-Ergebnisse / keine Beratung
Änderungsreports und Zusammenfassungen werden automatisiert mit Hilfe von KI erstellt und können Fehler, Auslassungen oder Fehlinterpretationen enthalten. Sie stellen keine Rechts- oder Unternehmensberatung dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass sämtliche Änderungen einer überwachten Website vollständig oder zutreffend erkannt und wiedergegeben werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die Ergebnisse vor einer geschäftlichen Verwendung eigenständig zu prüfen.
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen bei Drittanbietern, Änderungen oder Sperren auf den überwachten Websites sowie Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können die Verfügbarkeit und die Vollständigkeit der Scans vorübergehend einschränken.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.